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Stadtgesellschaft ist gefordert

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Die Schlangen an den Essensausgaben der EAEH werden länger. Viele ukrainische Flüchtlinge finden hier eine vorübergehende Bleibe. © Berghöfer

Die jüngste Sitzung des Ausländerbeirats Gießen stand ganz im Zeichen des Ukraine-Kriegs. Es ging um Wege der Registrierung für die Flüchtenden, das Angebot von Spielkreisen und Sprachkursen.

Gießen. Was müssen die aus der Ukraine geflohenen Menschen tun, damit sie hier bei uns in Deutschland nicht mittellos und krankenversichert sind? Für Gießen erklärte dies Kulturdezernentin Astrid Eibelshäuser den Mitgliedern des Stadt-Ausländerbeirates in seiner Sitzung. Bis Dienstagmittag habe die Ausländerbehörde rund 300 Personen - überwiegend Frauen und Kinder - registriert, die aus der Ukraine geflohen sind. Sich registrieren lassen können alle, die nicht von Gießen in andere dezentrale Unterkünfte im Land verteilt wurden; oder diejenigen, die hier in der Stadt bei Verwandten oder Bekannten untergekommen sind.

Im Stadtbüro anmelden müssten sie sich, danach im Rathausflur rüber zur Registrierung in die Ausländerbehörde. Sodann sei ein Antrag auf Leistungsgewährung - Sozialhilfe und Krankenversicherung - beim Landkreis zu stellen.

Eine diesbezüglich enge Abstimmung zwischen Stadtbüro und Ausländerbehörde sei geschaffen worden, versicherte die Stadträtin. Dies gelte auch für aus der Ukraine geflohene Nicht-Staatsangehörige, sofern sie einen Aufenthaltsstatus für dieses Land vor dem 22. Februar besessen hätten. Die Integrationsstelle für Beratung und Unterstützung sei personell schnell aufgestockt worden, so Eibelshäuser. Sie lobte das ehrenamtliche Mitwirken, das vom Freiwilligenzentrum koordiniert werde. »Diese Herausforderung schaffen wir nur, wenn es ein breites zivilgesellschaftliches Engagement gibt.«

Statt einen »wenig sinnhaften« Antrag auf Asyl gebe es einen zuerkannten Aufenthaltsstatus. Alle aus der Ukraine Geflohenen erhielten ein dreimonatiges Touristenvisum und einen unmittelbaren Zugang zum Arbeitsmarkt. Das Visum könne auf ein Jahr und danach nochmals um ein Jahr verlängert werden lassen.

Kindern und Jugendlichen müsste die Möglichkeit geboten werden, zur Ruhe zu kommen und sich sicher zu fühlen. Dabei gibt es wohl ein großes Problem bezüglich Aufnahmen in eine Kindertagesstätte. »Wir haben bereits einen Mangel an Kita-Plätzen, so dass es hier nicht ohne weiteres möglich ist, die neu Zugewanderten in Kitas aufzunehmen.«

Als Alternative könne man eventuell Spielkreise mit Betreuung anbieten. »Kita-Träger sind da schon aktiv«, signalisierte die Stadträtin. Bei den Schulen gelte es, Möglichkeiten für Seiteneinsteiger zu schaffen. So in der Sekundarstufe I an der Friedrich-Ebert- und der Alexander-von-Humboldt-Schule ab Klasse 5. Theodor-Litt-Schule und Wirtschaftsschule am Oswaldsgarten seien für die älteren Schüler vorgesehen. Auch bei den Grundschulen werde das Aufmachen von Seiteneinsteigerklassen eruiert, obwohl die vorhandenen Klassenräume eigentlich schon ausgelastet seien. Auch bei der Volkshochschule würden Orientierungs- und Sprachkurse kurzfristig aufgebaut.

Zwei Vertreterinnen der Koordinierungsstelle der Lebenshilfe meldeten sich zu Wort: »Wir wollen die Bedarfe von geflüchteten Menschen mit Behinderungen erfahren, versuchen auch, ihnen Wohnungen zur Verfügung zu stellen.«

Beiratsmitglied Hamid Jalala, der in der Ukraine studiert hatte, erzählte, dass er tags zuvor in der HEAE (Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge) gewesen sei. »Die Situation war katastrophal.«

Die Vorsitzende des Deutsch-Russischen-Zentrums, Olga Royak, bot die Bereitschaft zur Unterstützung an; auch bei Sprachbarrieren. »Jeder gesunde Menschenverstand ist gegen Krieg«, sagte sie.

Informiert wurde im Beirat, dass es in der Stadt seit 2014 den Verein »Gießen hilft Ukraine« gibt, welcher humanitäre Hilfsgüter in die Ukraine sendet. Volodymyr Shutiy von der ukrainischen Gemeinde berichtete: »Flüchtlinge, die hier sind, helfen uns bereits bei der Arbeit für neue Hilfstransporte.« Der von der THM dafür zur Verfügung gestellt Raum sei inzwischen zu klein geworden. Gesucht würden größere Räumlichkeiten, damit ein deutsch-ukrainisches Zentrum analog dem deutsch-russischen entstehen könne.

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