Stadtgespräch: Mangelnde Rücksichtnahme, ein fragwürdiger Spaziergang und verrücktes Wetter

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Spätestens mit all den Oster-Leckereien im Magen und um die Hüfte wird es Zeit, mehr Bewegung in den Alltag einzubauen. Auf mein geliebtes Schwimmen muss ich wie andere wegen der geschlossenen Bäder leider weiterhin verzichten. Umso wichtiger ist in der Corona-Zeit für mich das Radfahren. Dass ich das derzeit nicht ganz so oft mache, wie es eigentlich sein sollte, liegt auch ein wenig an dem, was diese Woche der Fahrradklimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) der Stadt Gießen bescheinigte:

ein zunehmend negatives Sicherheitsempfinden auf Straßen und Radwegen. Die befragten Radler fühlen sich demnach vielfach "gefährdet" und "gestresst", sei es nun durch Konflikte mit Autofahrern, zugeparkte und unzureichend breite Radwege oder teils zu wenige Radständer. Würde man umgekehrt Autofahrer fragen, was sie über Radler denken, wäre das Resultat wahrscheinlich genauso frustrierend. Doch das nur am Rande. Wie die ADFC-Note "ausreichend" zeigt, gibt es noch genug zu tun, Gießen fahrradfreundlicher zu machen. Allein durch mehr Fahrradstraßen, Kontrollen und den umstrittenen Verkehrsversuch auf dem Anlagenring wird das aber nicht klappen. Vielmehr wird es endlich Zeit, dass das Prinzip gegenseitige Rücksichtnahme von Auto- und Radfahrern konsequenter gelebt wird. Kann doch nicht so schwer sein.*Was macht ein gewählter Volksvertreter, wenn er der Einzige seiner Partei ist, die Hessische Gemeindeordnung (HGO) aber "mindestens zwei Gemeindevertreter" verlangt, um in einem Parlament eine Fraktion gründen zu dürfen? Antwort: Er oder sie sucht sich Verstärkung bei einer anderen Partei, deren politische Inhalte und Ziele den eigenen möglichst ähnlich sein sollten. Das ist diese Woche auch im Gießener Stadtparlament geschehen: Der "Volt"-Stadtverordnete Frank Schuchard, der bei der Kommunalwahl den einzigen Sitz seiner Partei errang, hat sich mit den vier Stadtverordneten von "Gießen gemeinsam gestalten (Gigg)" zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen. Denn es gebe, so versichern beide Seiten, "ausgeprägte inhaltliche Übereinstimmungen", allen voran beim Kampf gegen den Klimawandel, bei Verkehrswende, Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung. Damit geben sich die Fünf aber nicht zufrieden und äußern selbstbewusst ihre Bereitschaft, mehr politische Verantwortung zu übernehmen, bis hin zur Beteiligung an der künftigen Stadtregierung. Letzteres habe man in den derzeit laufenden Sondierungsgesprächen bereits Grünen und SPD signalisiert, lassen sie wissen. Und so ist nun der Prozess der Regierungsbildung noch ein Stückchen spannender geworden.*Für reichlich Aufregung hat diese Woche ein spätabendlicher Spaziergang des heimischen AfD-Landtagsabgeordneten Arno Enners sowie seines Parteikollegen und Bundestagsabgeordneten Uwe Schulz gesorgt. Beide waren trotz Ausgangssperre in der Gießener Innenstadt unterwegs und berichteten davon in Bild und Wort auf Facebook. Wer nun glaubt, dass die AfD-Politiker dafür ein Bußgeld zahlen müssen, irrt sich gewaltig. Denn die zu jener Zeit in Stadt und Kreis geltende 29. Allgemeinverfügung besagt unter Punkt 2 a), dass zu den "gewichtigen Gründen" für eine Ausnahme vom Ausgangsverbot auch die "Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten" gehört. Das schließt Mandatsträger ebenfalls mit ein, wie das städtische Ordnungsamt auf Nachfrage bestätigte. Rein rechtlich gesehen ist also am Verhalten von Enners und Schulz nichts auszusetzen. Dennoch finde ich verständlich, wenn sich "Normalbürger" darüber aufregen. Wollten doch beide Politiker mit ihrer Aktion vor allem demonstrieren, dass sie von der Ausgangssperre nichts halten. Das wiederum wirft für mich die Frage auf, inwieweit ein solches Verhalten überhaupt "beruflicher oder dienstlicher" Natur sein kann. Nun ja, zum Glück ist die Ausgangssperre mittlerweile aufgehoben worden. Schon allein, damit uns solche "Protestaktionen" künftig erspart bleiben, hoffe ich, dass es kein drittes Ausgehverbot geben wird. Wir alle haben es selbst in der Hand.*Wer macht, was er will, ist aber auch der April. Ein solch verrücktes Wetter wie in der ersten Hälfte dieser Woche habe ich bisher selten erlebt: Mal schneite es, dann kam die Sonne raus und ließ den Schnee sofort wegschmelzen, kurz danach ging ein weiterer Schneeschauer auf uns nieder, dessen Spuren sogleich vom nächsten sonnigen Abschnitt beseitigt wurden. Dieses Wechselspiel zwischen grauem und blauem Himmel dauerte über Stunden an. War interessant anzuschauen, aber irgendwie verwirrend. Und das auch für all jene Autofahrer, die sich an die Reifenwechsel-Faustregel "Von O bis O" - Winterreifen von Oktober bis Ostern - gehalten hatten und bereits mit Sommerreifen unterwegs waren. So ein Wettergott braucht halt kein Auto...

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