Stadtverwaltung soll digitaler werden

Gießen (fod). Durch die Corona-Pandemie ist das Problem so deutlich wie nie zuvor geworden, auch in Gießen: Die Digitalisierung ist in Deutschland noch längst nicht so weit fortgeschritten, wie man das im Jahr 2022 eigentlich erwarten sollte und wie es uns mittlerweile andere Staaten vormachen. Das gilt nicht zuletzt für die Verwaltung einer Kommune und die Möglichkeit für Bürger, ihre Anträge ebenso vom privaten Rechner aus stellen zu können, oder noch einfacher per App auf dem Smartphone.

Das bereits 2017 von der Bundesregierung verabschiedete Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Kurzversion: Onlinezugangsgesetz, OZG) soll Tempo in diesen Prozess bringen. Demnach sollen bis Ende 2022 maximal etwas mehr als 570 Leistungen digital beantragt werden können. Wie weit ist die Stadt Gießen auf diesem Weg schon gekommen? Einer Magistrats-Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion ist zunächst einmal zu entnehmen, dass es hier »nur« 343 Vorgänge sind, die im Rahmen des OZG relevant und umzusetzen sind. Bei rund 330 dieser Verwaltungsvorgänge sei allerdings bislang noch keine digitale Beantragung möglich.

Die Leistungen, bei denen das inzwischen geht, betreffen jedoch zahlreiche Felder, die von Bürgern des Öfteren angefragt werden. Das reicht von Geburtsurkunde und Führungszeugnis über Anwohnerparkausweis und Auskünfte aus dem Melderegister bis hin zur Vereinbarung von Terminen zur Abholung des Sperrmülls. Getrieben von den Auflagen und Regeln der Corona-Pandemie wurden auch in diesem Zusammenhang weitere Dienstleistungen der Verwaltung digitalisiert. Dies betrifft zum einen die Online-Vereinbarung von Terminen im Stadtbüro, dem Amt für Soziale Angelegenheiten und im Oberhessischen Museum. Darüber hinaus ist es möglich, sich digital zu diversen Veranstaltungen der Stadtverwaltung anzumelden. Hier angegebene Daten können ebenso für eine etwaige Kontaktverfolgung genutzt werden.

Synergieeffekte

Trotz der noch ziemlich lang erscheinenden Wegstrecke ist man beim Magistrat zuversichtlich, die gesetzlichen Anforderungen bis Ende dieses Jahres erfüllen zu können - »sofern seitens des Landes die notwendigen Antragsstränge rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden«, heißt es. So betreibt Hessen sogenannte Digitalisierungsfabriken, in denen das kommunale Gebietsrechenzentrum ekom21 mithilfe von Experten die Basisfunktionen erarbeitet, auf denen alles andere aufbaut.

Gießen führt den Kampf gegen die Zeit jedoch nicht allein. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit weiß man Wetzlar, Marburg, Limburg, Fulda und seit Kurzem auch Offenbach an seiner Seite. Neben Treffen des Steuerungskreises einmal pro Quartal finde ein fortlaufender themenbezogener Austausch zwischen den Partnerkommunen statt. Daraus sollen auch Synergieeffekte resultieren. So könne beispielsweise ein in einer der Kommunen entwickelter Prozess von den anderen nachgenutzt werden.

Gießens neuer Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher (SPD) hat erst jüngst im Interview mit dem Anzeiger deutlich gemacht, dass es in der Digitalisierung, einer der »zentralen Zukunftsfragen«, darum geht, »entscheidende Weichen zu stellen«. Hierbei nannte er etwa die Umsetzung des Open-Data-Gesetzes, »mit dem amtliche Daten aus unserer Verwaltung öffentlich genutzt werden können«. Überdies gelte es herauszufinden, welche neuen Apps sich als »kluge weitere Schritte« anböten und wo es sinnvoll sei, enger mit dem Landkreis zu kooperieren. Eine weitere Anwendungsmöglichkeit sieht Becher bei der Verkehrsregelung, wo zum Beispiel die LoRaWAN-Funktechnologie, die das effiziente Senden von Daten über lange Strecken ermöglicht, interessant sein könnte.

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