Zehn Wahlvorschläge für die Stadt Gießen

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GIESSEN - (olz). Mittlerweile zeichnet sich ab, bei wem die Bürger bei der Kommunalwahl am 14. März ihr Kreuzchen machen können. Denn bis 18 Uhr mussten am Montag die Wahlvorschläge im Rathaus vorliegen. Für die Stadtverordnetenversammlung gingen zehn Vorschläge ein, darunter auch drei "Neue".

Erstmals dabei ist die Liste "Gigg (Gießen gemeinsam gestalten)", die aus dem Umfeld des Bürgerantrags "Gießen 2035Null" hervorgegangen ist. Die Gruppe um ihren Spitzenkandidaten Lutz Hiestermann will sich thematisch breit aufstellen und hat einen besonderen Akzent im Klimaschutz. Zu ihren Kandidaten gehört auch die Stadtverordnete Elke Koch-Michel - die "Bürgerliste" tritt nicht mehr an, ebenso wie die "Piraten". Ebenfalls neu an Bord in Gießen sind "Die PARTEI" und die pro-europäische Gruppierung "Volt". Zudem bewerben sich erneut CDU, Grüne, SPD, AfD, FDP, Gießener Linke und Freie Wähler um die 59 Plätze in der Stadtverordnetenversammlung.

In den fünf Ortsbeiräten sind dagegen jeweils neun Vertreter zu wählen. In Allendorf treten SPD, CDU, Freie Wähler und Grüne gegeneinander an, in Kleinlinden sind es FDP, SPD, CDU, Grüne und Freie Wähler. Zusätzlich zu SPD, CDU, Grünen und FDP stellen sich in Lützellinden erneut die "Bürger für Lützellinden" der Wahl. Auch in Rödgen wollen SPD, CDU, Freie Wähler und Grüne sowie die Liste "Rödgen gemeinsam gestalten" in den Ortsbeirat. Neben SPD, CDU, Freien Wählern und FDP bewirbt sich in Wieseck auch wieder die "Bürgerliste für Umweltschutz und Frieden (BUF)".

"Alle neuen Parteien oder Wählergruppen, die zum ersten Mal kandidieren oder auch überregional in keinem Parlament vertreten sind, müssen gemeinsam mit dem Wahlvorschlag sogenannte 'Unterstützungsunterschriften' einreichen", heißt es auf der Internetseite der Stadt. Bislang habe gegolten, dass mindestens doppelt so viele Unterschriften wie Sitze des Gremiums, um das sich eine Liste bewirbt, vorliegen müssen. Wegen der Corona-Pandemie habe der Hessische Landtag dieses Quorum herabgesetzt. Neue Gruppen müssen nun nur noch die Hälfte der bislang geforderten Unterstützungsunterschriften einreichen. Über die Zulassung der Vorschläge entscheidet der Wahlausschuss am 15. Januar. Zeitgleich mit der Kommunalwahl werden auch die Ausländerbeiräte neu gewählt.

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