Zum Wahlkampf in Gießen: Abkühlen, bitte!

  • schließen

Geschafft! Gießen hat eine weitere Corona-Premiere absolviert: Kommunalwahlkampf in Zeiten der Pandemie. Das inszenierte Schauspiel war nicht gerade glanzvoll, doch in jedem Fall ungewöhnlich. Und definitiv konnte dem großen Finale trotz etlicher schräger Töne im letzten Akt mit Spannung entgegengefiebert werden. Denn der Ausgang blieb ungewiss. Auf kommunaler Ebene Prognosen zu den künftigen Kräfteverhältnissen abzugeben, ist ohne repräsentative Umfragen eben schwierig.

Eine große Unbekannte war unter anderem das Abschneiden der neuen Liste "Gießen gemeinsam gestalten". Die Trendergebnisse lassen nun zwar eine erste Richtung erkennen, die auch bei Europa- und Landtagswahl in der Stadt schon eingeschlagen worden ist; sie sind aber nur bedingt belastbar, wohl weniger als sonst. Einfach, weil der Anteil jener, die bereits im Vorfeld abgestimmt haben, erwartungsgemäß sehr hoch ist und Briefwähler mit mehr Zeit und Ruhe mutmaßlich eher von der Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens Gebrauch gemacht haben. Diese Zettel werden jedoch am Wahlsonntag noch nicht berücksichtigt.Festzuhalten ist: Die Parteien haben die Herausforderung der fehlenden öffentlichen Bühne mehr oder weniger angenommen - haben sich einige neue, mitunter kreative Online-Formate überlegt, die auch in die Post-Corona-Phase überführt werden sollten. Trotzdem lebt der demokratische Diskurs natürlich vom offen ausgetragenen Wettbewerb um die besten Ideen und Konzepte: vom Austausch bei Diskussionsveranstaltungen in Präsenz und mit Publikum, von Infoständen im Seltersweg und von Hausbesuchen. Da ist es einfach nicht dasselbe, sich in Sozialen Medien überwiegend in der eigenen Filterblase zu bewegen. Das erschwert nämlich zugleich, vernünftig einschätzen zu können, wo man eigentlich steht und welchen Anklang die vermittelten Botschaften und Inhalte überhaupt finden.Vielleicht ist auch damit - neben der zwangsläufig wachsenden Nervosität - ein Stückweit zu begründen, warum der Wahlkampf auf der Zielgeraden nochmal richtig schrill, geradezu hysterisch geworden ist. An Themen, die in Gießen anzupacken sind, mangelt es wahrlich nicht. Der Streit um die Fahrradspuren auf dem Anlagenring hat zuletzt indes vieles überlagert und in den Hintergrund gedrängt - hat gespalten. Es gab kein Dazwischen, nur noch Schwarz oder Weiß und verhärtete Fronten, teils geprägt von Wut und Aggression, Ideologie und Populismus, grenzwertigen Aktionen und Äußerungen. Bisweilen wirkt es so, als würde die jeweils andere Seite entweder dem Einzelhandel oder dem Klimawandel respektive der Verkehrswende den Todesstoß verpassen wollen - als seien die verschiedenen Interessenlagen komplette Gegensätze und nicht kompatibel. Klar, Zuspitzungen gehören vor Wahlen dazu. Und es ist legitim, wenn es auch mal schärfer zur Sache geht, um die eigenen Anhänger zu mobilisieren. Langeweile lockt ja auch niemanden an die Wahlurne. Dennoch stellt sich die Frage, inwieweit es bei all der Polarisierung gelingen kann, die unterschiedlichen Positionen hinterher wieder zusammenzubringen. Schließlich können solche zukunftsweisenden Projekte nur gemeinsam gestaltet werden - und zwar, indem alle, gleich welcher parteipolitischen Präferenz, mitgenommen werden. Ab heute sollte daher gelten: Abkühlen, den Konfrontationskurs beenden und wieder mehr Konsens wagen - in welcher Konstellation auch immer. Benjamin Lemper

Das könnte Sie auch interessieren