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Zusammen gegen Cyberangriffe

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Gießen (olz). Die Verwaltung arbeitet zunehmend digital - Cybersicherheit wird daher immer wichtiger. Und deshalb plant die Stadt, eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis zum Thema abzuschließen. »Das hat auch mit dem Krieg in der Ukraine zu tun«, erklärt Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher aktuelle Hintergründe des Vertrags. Die Zustimmung der Stadtverordneten steht noch aus.

»Zunehmende und steigende Angriffsszenarien erfordern einen hohen Sicherheitsstandard für Kommunen. Dieses stellt Städte und Gemeinden grundsätzlich vor besondere Herausforderungen«, heißt es in der Begründung der Magistratsvorlage. Die Stadt Gießen beschäftige sich bereits seit längerer Zeit intensiv mit der Informationssicherheit. Laut Beschlussvorlage wurden »in den vergangenen Jahren durch das Amt für Informationstechnik verstärkt Maßnahmen getroffen, um das Informationssicherheitsniveau zu erhöhen. Um den gestiegenen organisatorischen Anforderungen gerecht zu werden, wird im Jahr 2022 zur Gesamtkoordination des Informationssicherheitssystems ein Informationssicherheitsbeauftragter eingestellt.« Wegen wachsender Bedrohungen und Angriffsflächen stelle die Informationssicherheit für die Stadt jedoch weiterhin eine besondere Herausforderung dar. »Da Informationsaustausch und Kooperationen zentrale Bausteine sind, um Cyber-Gefahren effektiv zu begegnen, wird die intensivere Zusammenarbeit mit dem Landkreis Gießen und den Landkreis-Kommunen als sinnvoll und notwendig erachtet«, heißt es in dem Papier des Magistrats.

Jährliches Entgelt

Der Kreis hat mit dieser Form der Zusammenarbeit bereits Erfahrungen. Denn in den vergangenen fünf Jahren hat man mit dem Landkreis Marburg-Biedenkopf und einigen kreisangehörigen Städten und Gemeinden beim Projekt Cybersicherheit zusammengearbeitet. Es habe sich bewährt und werde nach dem Auslaufen am 31. Juli vom Kreis Gießen mit kreisangehörigen Kommunen in überarbeiteter Form fortgeführt. »Der Landkreis möchte mit seinen Ressourcen und seinem Fachwissen die am Projekt teilnehmenden Kommunen unterstützen und beraten. Durch die Zusammenarbeit soll ein einheitlicher Standard an Informations- und Datensicherheit erreicht werden«, steht in dem Magistratspapier.

Der Kreis erhält für die übernommenen Aufgaben ein jährliches Entgelt, das sich nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune richtet. »Die aktuelle Kostenkalkulation geht von jährlichen Kosten für die Universitätsstadt Gießen in Höhe von 28 650,77 Euro (voller Satz) beziehungsweise 19 100,51 Euro (reduzierter Satz) aus. Auf Basis der aktuellen Informationen planen wir mit Kosten in Höhe von 19 100,51 Euro«, schreibt der Magistrat. Denn durch die Beschäftigung eines Beauftragten für Informationssicherheit werde der reduzierte Satz berechnet.

Sofern die Stadtverordnetenversammlung in der nächsten Sitzung zustimmt, tritt die Vereinbarung mit dem Landkreis am 1. August in Kraft. Sie soll bis zum 31. Juli 2027 und damit fünf Jahre gelten, wenn sie nicht aus wichtigem Grund sechs Monate vor Ablauf gekündigt wird. Ein solcher Grund liege bereits dann vor, wenn ein »Vereinbarungspartner nach Ablauf der Projektzeit die Leistungen aus der Vereinbarung durch eigenes Personal oder durch externe Dienstleister künftig selbst erbringen und deshalb aus der interkommunalen Zusammenarbeit aussteigen möchte«.

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