„Putin irrt sich“: Scholz versucht klare Ansprache und stolpert beim letzten Wort – Merz zerreißt Kanzler-Rede

„Was spielen Sie für ein Spiel?“

„Putin irrt sich“: Scholz versucht klare Ansprache und stolpert beim letzten Wort – Merz zerreißt Kanzler-Rede

Olaf Scholz will einmal mehr seine Ukraine-Politik erklären – diesmal auf der großen demokratischen Bühne, im Bundestag. Die Kanzler-Rede im …
„Putin irrt sich“: Scholz versucht klare Ansprache und stolpert beim letzten Wort – Merz zerreißt Kanzler-Rede
Drei Stimmen auf dem Wahlzettel, 138 Abgeordnete weniger im Bundestag? Union warnt vor Ampel-Plan

Drei Politiker preschen vor

Drei Stimmen auf dem Wahlzettel, 138 Abgeordnete weniger im Bundestag? Union warnt vor Ampel-Plan
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Entlastungspaket 2022

Pendlerpauschale, Grundfreibetrag und Hartz IV: Diese Hilfen kommen jetzt
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Politik

Paragraf 219a

Abtreibungs-Streit im Bundestag: Bär zeigt sich „schockiert“ – Grüne werfen CSU-Promi „Moralisieren“ vor

Der Bundestag berät am Freitag über einen Gesetzentwurf zu Abtreibung. Die Ampel-Koalition will den umstrittenen Paragraf 219a abschaffen. Aus …
Abtreibungs-Streit im Bundestag: Bär zeigt sich „schockiert“ – Grüne werfen CSU-Promi „Moralisieren“ vor
Politik

Merkur.de-Anfrage

Eklat in Ukraine-Sitzung mit Scholz? FDP-Mann zeigt sich erst „irritiert“, kündigt dann Konsequenzen an

Ampel-Knirsch rund um die FDP und Olaf Scholz? Nach einer Sitzung im Verteidigungsausschuss bietet FDP-Politiker Faber seinen Rücktritt an.
Eklat in Ukraine-Sitzung mit Scholz? FDP-Mann zeigt sich erst „irritiert“, kündigt dann Konsequenzen an
Politik

Schwangerschaftsabbruch

Bundestag debattiert über Abtreibungs-Paragrafen 219a

Der Bundestag debattiert über den umstrittenen Paragrafen 219a. Laut den Plänen der Ampel soll er abgeschafft werden.
Bundestag debattiert über Abtreibungs-Paragrafen 219a
Politik

Merz attackiert Scholz

Bundestag gibt historisches Go für schwere Waffen – Russland poltert zurück: „Es wird traurig enden“

Historische Entscheidung im Bundestag: Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.
Bundestag gibt historisches Go für schwere Waffen – Russland poltert zurück: „Es wird traurig enden“

Pandemie

Bundestag entscheidet: Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren kommt nicht – Ampel scheitert

Eine Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt aktuell nicht. Nach der Debatte im Bundestag scheitern neben dem Antrag der Ampel auch alle anderen …
Bundestag entscheidet: Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren kommt nicht – Ampel scheitert

Schlappe auch für Ampel

Impfpflicht-Nullnummer: Scholz erteilt erneutem Anlauf Absage – Lauterbach-Hoffnung geplatzt
Der Bundestag hat über die Corona-Impfpflicht abgestimmt. Die von Lauterbach und Scholz gewünschte Regelung fällt durch. Der Kanzler erteilt erneutem …
Impfpflicht-Nullnummer: Scholz erteilt erneutem Anlauf Absage – Lauterbach-Hoffnung geplatzt

Pandemie

Klose bedauert Scheitern von gesetzlicher Corona-Impfpflicht

Hessens Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) hat das Scheitern des Entwurfs für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zunächst ab 60 Jahren bedauert. „Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wäre wichtig und …
Klose bedauert Scheitern von gesetzlicher Corona-Impfpflicht

Generaldebatte im Bundestag

Baerbock kontert Merz: „Feministische Außenpolitik ist kein Gedöns“

Im Zeichen des Ukraine-Krieges debattiert der Bundestag über den Haushalt der Regierung. Hauptthema ist das 100-Mrd.-Paket für die Bundeswehr.
Baerbock kontert Merz: „Feministische Außenpolitik ist kein Gedöns“

Aktionstag

Hass im Netz: Durchsuchungen auch in Hessen

Bundesweite Aktion gegen Hass im Netz: Ermittler durchsuchen am Dienstag Objekte und vernehmen zahlreiche mutmaßliche Verfasser von Hasspostings gegen Politiker. Auch in Hessen gibt es Einsätze.
Hass im Netz: Durchsuchungen auch in Hessen