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Empörung um Habecks Insolvenz-Sätze - doch Top-Ökonom nimmt ihn in Schutz

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Von: Patricia Huber

Robert Habeck hat mit seiner Aussage zu Insolvenzen von Bäckereien für Empörung gesorgt. Jetzt bekommt der Wirtschaftsminister Rückendeckung - von einem Top-Ökonomen.

Berlin – Es sind nur wenige Minuten in der Sendung von Sandra Maischberger, die für reichlich Aufsehen sorgen. Von Wirtschaftsminister Robert Habeck will die Talkmasterin am Dienstagabend wissen, ob er am Ende dieses Winters in Deutschland mit einer Insolvenzwelle rechne. Die Antwort des Grünen-Politikers: „Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren.“

Als Beispiel nennt Habeck Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil diese Läden „darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben“. „Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen“, sagt Habeck – und sorgt damit im Netz und bei der Opposition für eine Mischung aus Häme und Empörung.

Habeck-Aussage: Bäcker empört - „Meinen Sie das ernst?“

So auch beim Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks. Dieser schreibt auf Twitter: „Herr Minister, meinen Sie das ernst? Wenn Bäcker nicht mehr produzieren, ruht einfach der Betrieb? Löhne, Verträge laufen weiter, man wischt mal kurz durch, und wenn der Krieg vorüber ist, laufen die Öfen wieder an?“

Doch Habecks Wirtschaftsministerium findet schnell eine Erklärung für die unglückliche Aussage des Politikers. In einem längeren Statement heißt es, Habeck habe darlegen wollen, dass die Gefahr von „stillen Betriebsaufgaben“, also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung, ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse. „Der Blick auf die Insolvenzen allein“ greife zu kurz. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen seien drohende Aufgaben aufgrund der hohen Energiekosten ein „ernstes Problem“. Die Bundesregierung habe das auf dem Schirm.

DIW-Chef gibt Habeck Recht

Auch der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, pflichtet Habeck auf Twitter bei. „Ich verstehe die Kritik an den Aussagen von Wirtschaftsminister Habeck zu Insolvenzen nicht, denn sie sind zutreffend“, schreibt er. So könne es beispielsweise sein, dass Hotels im Winter schließen müssten, da weniger Reisende kommen würden, die Kosten für Energie aber trotzdem weiter steigen. „Temporäre Schließungen sind in der Branche nicht ungewöhnlich“, macht Fratzscher deutlich.

Als zweites Beispiel nennt der Ökonom energieintensive Unternehmen, die im Falle einer Gas-Notlage wohl die Produktion stoppen müssten. Das geht jedoch nur, wenn der Staat diese Firmen ausreichend kompensiert, sodass sie später wieder öffnen können. Über diese staatlichen Maßnahmen habe Habeck im Gespräch mit Maischberger jedoch nicht gesprochen. „Aber es ist bei dieser gegenwärtigen Unsicherheit eher klug, dies nicht zu tun“, pflichtet ihm Fratzscher bei. (ph/dpa)

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